1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollten einzelne Vereinbarungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die Wirksamkeit der anderen vertraglichen Vereinbarungen und der Zweck des Vertrages davon unberührt.
2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Die Rechnungsstellung erfolgt - auch in Teilbeträgen - jeweils zum Monatsende. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Die angegebenen Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gesondert berechnet. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unserem Zahlungsanspruch Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen.
3. Ausführung
Aufträge erfolgen mit größtmöglicher Sorgfalt im Rahmen unserer technischen Möglichkeiten und Arbeitsmethoden. Geringfügige Abweichungen von der Vorlage behalten wir uns vor. Falls eingesandte Vorlagen uns technisch unbrauchbar erscheinen, werden wir den Auftraggeber vor Annahme des Auftrages darauf hinweisen. Der Auftraggeber kann sich jedoch hierauf nicht berufen, wenn es sich im Reklamationsfall um Abweichungen oder individuelle Auffassung handelt und er trotz des Hinweises unsere Auftragsbestätigung widerspruchslos entgegengenommen hat. Eine Gewähr für die Auffindbarkeit im Internet wird nicht übernommen.
4. Mängelrügen
Mängelrügen müssen unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe, schriftlich angezeigt werden. In jedem Fall haften wir bei aufgetretenen Mängeln nur auf Nachbesserung. Ist diese nach unserer Erklärung technisch nicht möglich, so hat der Kunde lediglich das Recht der Minderung. Weitere Ansprüche, insbesondere das Recht auf Wandlung und Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch wegen Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung oder Verschulden bei Vertragsabschluss sind in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Lieferverzug
Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Fall erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Ersatz für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden kann er nicht verlangen.
6. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Erhält der Auftraggeber zur Pflege seines Angebotes oder seiner Programme eine Nutzerkennung und ein Passwort, so ist der Auftraggeber verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln. Er haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung von Inhalten stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, dass Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass der Auftragnehmer eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Auftraggeber erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass der Auftragnehmer berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfreier Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Auftraggeber Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist der Auftragnehmer berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Bei einem Verstoß der Internetseiten des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Auftraggeber auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Wir übernehmen keine Gewährung für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir nur bei Vorsatz und bis zu einem Höchstbetrag von 300,- Euro.
8. Impressum
Der Auftragnehmer kann auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf sich hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat. Eine Verweigerung der Zustimmung muss vor Vertragsabschluss in ausdrücklicher schriftlicher Form vorliegen.
9. Rücksendung
Eine Rücksendung von Auftragsunterlagen erfolgt mit gewöhnlicher Post. Wünscht der Auftraggeber eine Versendung per Einschreiben oder Wertbrief, so muss er dies ausdrücklich verlangen. Versicherungen für zur Verfügung gestellte Vorlagen und Unterlagen muss der Auftraggeber selbst besorgen.
10. Urheberrecht
1. Die vom Auftragnehmer hergestellten Internetseiten bleiben Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erwirbt im Rahmen des Vertrages ein Nutzungsrecht an den Internetseiten.
2. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte - insbesondere Urherberrechte Dritter - verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck- Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
